KT ante portas: Alles wieder gutt?

Karl Theodor zu Guttenberg macht wieder Wahlkampf in Bayern und ist von Horst Seehofer, wie man lesen kann, bereits als CSU-Minister in Berlin vorgesehen. Nachdem der fränkische Freiherr sich vor ca. 6 Jahren für ein derartiges Amt gründlich disqualifiziert hatte, drängt sich die Frage auf, warum er denn heute dafür geeignet sein sollte. Erleben wir einen grundlegend geläuterten KT, oder droht ein zweites Mal die Verwechslung von Inhalt und Verpackung? – Reminiszenzen an einen gescheiterten Politiker und Impressionen vom heutigen Wahlkämpfer (mit einem Seitenblick auf Max Frischs Roman „Stiller“).

Karl-Theodor zu Guttenberg

Karl Theodor zu Guttenberg steht möglicherweise vor seinem Comeback in die Bundespolitik. Sein früherer Ziehvater Seehofer lobt ihn im „Spiegel“ über den grünen Klee und will „den hervorragenden Politiker“ wieder als Minister in Berlin sehen („der spielt in einer ganz eigenen Liga“). CSU-Wähler in seiner fränkischen Heimat stürmen die Bierzelte, wenn KT, wie sie ihn nennen, Wahlkampfauftritte für seine Partei zelebriert. Sie bejubeln ihn wie damals, als der Freiherr zwei Jahre lang der Shooting Star der deutschen Politik war, mit Popularitätswerten, die jene der Bundeskanzlerin weit übertrafen.

Vor sechseinhalb Jahren dann der tiefe Fall: Man wies dem Überflieger nach, dass seine gesamte Doktorarbeit im Wesentlichen eine Collage aus Texten anderer Wissenschaftler war, die Guttenberg z.T. seitenweise wörtlich übernommen hatte. „Ein deprimierend eindeutiger Fall eines Plagiats“ (Norbert Lammert). Der Freiherr versuchte sich damit herauszureden, er habe infolge Arbeitsüberlastung den Überblick über seine Textdateien verloren und fremde Texte nicht mehr von seinen eigenen unterscheiden können. Während seine Fangemeinde weiterhin fest zu ihm hielt (ein Phänomen, das man auch von Donald Trump kennt), regte sich vor allem in akademischen Kreisen rasch erheblicher Unmut über den eloquenten, charismatischen Politstar, der es bis zum Verteidigungsminister gebracht hatte.

Die Anschuldigungen waren gravierend. Der Nachfolger von Guttenbergs Doktorvater an der Universität Bayreuth, Prof. Oliver Lepsius, empörte sich öffentlich, man sei „einem Betrüger aufgesessen“, der mit einer „Dreistigkeit ohnegleichen (…) honorige Personen der Universität hintergangen“ habe. Es sei absurd, dass Guttenberg nicht wahrhaben wolle, vorsätzlich getäuscht zu haben: „Der Minister leidet unter Realitätsverlust. Er kompiliert planmäßig und systematisch Plagiate, und behauptet, nicht zu wissen, was er tut.“ Hier liege „die politische Dimension des Skandals„: die unverantwortliche vorgeschobene Ahnungslosigkeit, das mangelnde Unrechtsbewusstsein des Freiherrn sowie dessen Realitätsverlust ließen sich mit einem Ministeramt nicht vereinbaren. Die Plagiatsfrage werde zur Charakterfrage.

Guttenbergs Rücktritt war schließlich unumgänglich, lediglich den Marsch, der ihm beim Großen Zapfenstreich geblasen wurde, durfte er sich noch aussuchen. Der Doktortitel wurde ihm von der Universität Bayreuth aberkannt.

„Hang, die Wahrheit zu biegen“

Der Frage nach dem Charakter, nach der Persönlichkeit, nach dem wahren KT gingen investigative Journalisten indes weiter nach. Es gab nämlich ein Dissonanzerlebnis: Da war einerseits das öffentliche Bild des smarten, intelligenten und in der Bevölkerung überaus beliebten Politikers, der schon als möglicher Nachfolger Angela Merkels gehandelt wurde. Andererseits verdichteten sich die Hinweise, dass in dem Freiherrn in Wahrheit ein chronischer Blender mit einer gehörigen Neigung zum Hochstapler steckte. Nachdem man beispielsweise seinen offiziellen, auf seiner Internetseite veröffentlichten Lebenslauf einem Faktencheck unterzogen hatte, konstatierte die „Zeit“ unter der Überschrift „Der Lügenbaron“ bei Guttenberg einen „Hang, die Wahrheit zu biegen“:

„Bereits zum Beginn seiner Amtszeit als Wirtschaftsminister strapazierte er die Wahrheit: „Ein teilwirtschaftliches Fundament durfte ich mir in der Zeit vor der Politik bereits aneignen durch die Verantwortung, die ich im Familienunternehmen getragen habe“, sagte er damals. Das klingt erfahren und seriös. Guttenberg führte tatsächlich die Guttenberg GmbH, ein Unternehmen mit drei Mitarbeitern, das 2000 einen Jahresumsatz von gerade einmal 25.000 Euro erwirtschaftet haben soll. Der CSU-Politiker berichtete zudem, er habe von 1996 bis 2002 dem Aufsichtsrat der Rhön-Klinikum AG angehört. Aktiv oder engagiert soll er in dem Gremium jedoch nie gewesen sein, berichteten andere Mitglieder. Die Familie Guttenberg hielt 26,5 Prozent der Stammaktien und war deswegen im Kontrollgremium vertreten. Eine eigene Leistung des Freiherrn war mit der Berufung nicht verbunden.

Das Magazin Panorama des NDR-Fernsehens spießte darüber hinaus 2009 auf, wie Guttenberg seine Berufserfahrung in der freien Wirtschaft darstellte. „Ich durfte im Zuge dessen mit teilnehmen an einem Gang, den die Familie mit begleitet hat – und zwar federführend mit begleitet hat – eines großen Konzerns, der an die Börse geführt wurde, und der ein M-Dax Unternehmen wurde. Ihnen werden die Rhön-Kliniken etwas sagen“, verkündete der Minister Anfang 2009 verschwurbelt. Die Rhön-Kliniken gingen allerdings bereits 1989 an die Börse. Das war wenige Tage vor Guttenbergs 18. Geburtstag. „Andere lernen in diesem Alter gerade Autofahren“, stellte die Panorama -Redaktion süffisant fest. In seinem Lebenslauf finden sich weitere Belege dafür, wie Guttenberg mit der Wahrheit umgeht: „Freier Journalist bei der Tageszeitung Die Welt „, steht dort. Doch beim Axel-Springer-Konzern, dem Verlag der Welt, heißt es, Guttenberg sei Praktikant in der Redaktion gewesen. Mehr könne nicht bestätigt werden. Auch weitere Stationen scheint der Politiker aufgehübscht zu haben: So berichtet die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung, dass aus Praktika als Student in der Vita „berufliche Stationen in Frankfurt und New York“ wurden.“

Als schließlich noch weitere Plagiate Guttenbergs ausfindig gemacht wurden, war dessen tiefgehende Neigung, im Interesse seiner Selbstinszenierung die Wahrheit zu biegen, schön zu färben und hoch zu stapeln, unübersehbar geworden.

Auch die politischen Leistungen des zurückgetretenen Ministers wurden nun genauer unter die Lupe genommen. Es stellte sich heraus, dass es vorwiegend er selbst war, der sein Wirken als Verteidigungsminister als außergewöhnlich erfolgreich dargestellt hatte – vor allem die in seine Amtszeit fallende Abschaffung der Wehrpflicht und die von ihm eingeleitete Bundeswehrreform. Während sich erstere ohnehin schon länger abgezeichnet hatte, erwies sich Guttenbergs Planung der Bundeswehrreform als nicht machbar – ein Schuss in den Ofen, wie unter seinem Nachfolger Thomas de Maiziere bald offenkundig wurde. Sigmar Gabriel ließ es sich nicht nehmen, kürzlich zu resümieren, Guttenberg sei als Verteidigungsminister „ungefähr so sorgsam mit der Bundeswehr umgegangen wie mit seiner Doktorarbeit“.

Gleichwohl holte Horst Seehofer seinen politischen Ziehsohn aus der amerikanischen Versenkung in den Bundestagswahlkampf. Er ahnte, dass der charismatische Populist in fränkischen Bierzelten immer noch gut ankommen würde. Überdies suchte er eine weitere, ihm treu ergebene Figur für die ebenso dünne wie spannungsreiche Führungsriege der CSU.

Ministrabel durch Zeitablauf?

Dem kritischen Beobachter drängt sich eine besorgte Frage auf: Ist der Plagiator, Wissenschaftsbetrüger und gescheiterte Verteidigungsminister plötzlich wieder ministrabel, allein aufgrund des Zeitablaufs? Kann man dem smarten, eloquenten Selbstinszenierer, in dem zahlreiche CSU-Wähler immer noch ein politisches Idol sehen, wieder ein hohes Staatsamt anvertrauen? Ist er inzwischen tatsächlich der anständige Kerl geworden, als der er sich fortwährend dargestellt hat? Oder steckt in ihm immer noch der substanzlose Blender, Schwindler und Schaumschläger von damals?

Für einen Horst Seehofer sind derlei Fragen irrelevant. Wie bei Franz Josef Strauß hat Politik für ihn mit moralischen Kategorien wenig zu tun. Der bezweckte Erfolg heiligt die Mittel. Die politische Kultur bleibt auf der Strecke.

Es war übrigens Guttenberg selbst, der sich gleich in seiner ersten Rede im heimischen Kulmbach die Absolution erteilte:

„Danke, danke für diesen Empfang, den ich nie erwarten durfte und konnte. Es ist schön dahoim“, ruft Guttenberg, und der Saal tobt. Und dann, nach kaum fünf Minuten, sagt er schon jene Sätze, die an diesem Abend wohl seine wichtigste Botschaft sind und auf die auch im Publikum viele gewartet haben: „Ich habe alle Konsequenzen gezogen und ertragen. Aber ich darf auch nach so langer Zeit für mich sagen, jetzt ist auch mal irgendwann gut.“ Der Jubel der CSU-Anhänger im Saal könnte größer nicht sein: Ihr Held ist wieder da. Katharsis abgeschlossen.“ (FAZ, 31.08.2017)

Dass der frühere Spitzenpolitiker nach seinem unrühmlichen Abgang im Frühjahr 2011 Konsequenzen ziehen und ertragen musste, liegt in der Natur der Sache. Beschämt über seinen tiefen Fall tauchte er jahrelang in die USA ab. Wenn er nun suggerieren möchte, er habe für sein Fehlverhalten somit eine Strafe verbüßt und müsse jetzt als resozialisiert gelten, so ist dies ausgemachter Humbug. Und wenn er „nach langer Zeit für (sich) selbst“ meint sagen zu können, „irgendwann ist auch mal wieder gut“, dann hat er das Wesentliche nicht verstanden. Entscheidend ist seine charakterliche Eignung für ein politisches Amt. Die war damals nicht gegeben, und die erwirbt man nicht, indem man einige Jahre von der Bildfläche verschwindet. Oder hat der Freiherr die Zeit genutzt und durch einen Prozess grundlegender Läuterung und Persönlichkeitsreifung seine damalige Tricksterpersönlichkeit überwunden?

Mund abgewischt und aufgestanden

Verfolgt man die Berichterstattung über die Wahlkampfauftritte Guttenbergs, kann man daran nur zweifeln. Einige Pressezitate aus den letzten Tagen:

„KT trägt ein dunkelblaues Jackett, hat den obersten Hemdknopf offen gelassen und spricht frei, ohne Notizen: „Ich turne hier herum und nicht am Rednerpult, weil ich sonst Gefahr liefe, eine abgeschriebene Rede vorzulesen.“ Guttenberg, Entertainer und Selbstdarsteller, hat in Amerika nichts verlernt. „ (Zeit Online, 31.08.2017)

„Aber war da nicht mal was? Die abgeschriebene Doktorarbeit, der einstweilige Abschied von politischen Ämtern, die Übersiedlung in die USA? Guttenberg wandelt das heikle Thema in einen Lacher. Er begrüßt einen der anwesenden CSU-Honoratioren ausdrücklich mit dessen Doktortitel. „Da muss ich besonderen Wert darauf legen“, sagt Guttenberg. Im Zelt finden sie das witzig.“ – Ansonsten gibt sich der ehemalige Bundesminister reumütig: Er habe „dunkle Stunden“ durchlebt, die seien „selbstverschuldet“ gewesen. Nach dem Hinfallen habe er sich aber den Mund abgewischt und sei aufgestanden. Auch in diesem Motiv ist Guttenberg sehr amerikanisch: Der Mann, der nach dem Fehler eine zweite Chance verdient hat.“ (Spiegel Online, 04.09.2017)

„Zu hören ist auch, dass sich viele KT-Jubler wohl vom „von und zu“ blenden ließen. Sie gingen allzu bereitwillig darüber hinweg, wie locker und scheinbar ohne echte Reue Guttenberg heute mit seiner abgeschriebenen Doktorarbeit kokettiere.“ (Neue Presse, 08.09.2017)

„Die Neigung, Politik mit einem Touch von Theater zu verbinden – in diesem Fall Kabarett – hat der Baron konserviert. Zum Beispiel wenn er erzählt, wie US-Präsident Trump eine Glühbirne eindrehe: „Er steigt auf einen Stuhl und wartet, dass sich die Welt um ihn dreht.“ (…) Guttenberg zieht über Politiker her, Kim Jon Il nennt er einen „Dickmops mit lustigem Haarschnitt“. Sigmar Gabriel mache gerade eine „Verschlankung“ durch, er hoffe, der Außenminister fange nicht auch noch an mit Marathonläufen und ende wie Joschka Fischer als „Dörrzwetschge“. Zwischen seinen Kalauern nimmt Guttenberg sein Publikum mit auf eine Reise durch die Welt: „Wir hatten den Brexit, eine interessante Wahl in den USA, eine besorgniserregende Krise mit und um Nordkorea, der Nahe Osten steht noch immer in Flammen, Venezuela droht zu zerbröseln.“ (Zeit Online, 31.08.2017)

„Richtig laut wird es in der Halle aber besonders dann, wenn er sich als Meister der Verkürzung zeigt. Gegenüber der Türkei müsse man Härte zeigen: „Die Verhandlungen zur Zollunion mit der Türkei auf Eis legen und zwar komplett!“ Nach den G20-Krawallen gelte in Hamburg offensichtlich, Täterschutz gehe vor Opferschutz. Und klar sei für ihn: „Ein Christkindlmarkt ist kein Winterfest, ein Sankt-Martins-Umzug ist kein Lichterfest.“ Burka und Niqab hätten in Deutschland nichts verloren. (…) Dass solche mitteltiefen Weltanalysen in einer durchschnittlichen Wahlkampfrede an der CSU-Basis so bejubelt werden, zeigt auch, wie sehr die letzten Jahre an die Substanz der Partei gegangen sind.“ (Zeit Online, 31.08.2017)

Guttenberg habe einen „unglaublich großen Wortschatz, aber wenig Substanz“, lautet ein weiteres Urteil. Er sei einer für den Stimmenfang, aber keiner, dem man Partei oder Land anvertrauen sollte. Die aktuelle Heimholung und die damit verbundenen Spekulationen seien ein „typischer Seehofer“. (Neue Presse, 08.09.2017)

„Da tritt einer wegen einer gefälschten Doktorarbeit zurück, klinkt sich jahrelang aus dem politischen Betrieb aus, fliegt zu neun Wahlkampfauftritten nach Bayern ein und zieht die Massen sofort wieder in seinen Bann. Allerdings, auch das gehört zu diesem Phänomen: Je mehr der Beifall an der Basis anschwillt, desto lauter wird das Grummeln in den höheren Partei-Etagen. „Die CSU-Offiziere sehen Guttenberg deutlich kritischer als die kleinen Leute“, sagt ein Abgeordneter. Sie bezweifeln, dass Guttenbergs politische Substanz mit seiner rhetorischen Kraft mitzuhalten vermag. Auch der Missmut über Horst Seehofer wächst. (Süddeutsche Zeitung, 05.09.2017)

Denn natürlich passt eine mögliche Rückkehr nicht jedem. Die Stimmen, die Guttenberg für einen eitlen Geck ohne Format halten, gibt es auch in der CSU. (Zeit Online, 31.08.2017)

Wiederkehr des Gleichen

Max Frischs 1954 erschienener erster Roman „Stiller“ behandelt ein Thema, das den Autor zeitlebens beschäftigt hat – die Auseinandersetzung mit dem Spannungsverhältnis zwischen der objektiven Identität und den subjektiven Vorstellungen eines Menschen von sich selbst: Einerseits ist da die reale Person, deren Lebensverlauf und soziale Identität von ihren eigenen Grenzen, aber auch von dem Bild, das Andere von ihr haben, beeinflusst wird, und andererseits gibt es den Wunsch, eben nicht auf eine bestimmte Identität und Lebensgeschichte festgelegt zu sein, sondern sich jederzeit neu wählen, neu definieren zu können. Der Protagonist des Romans, Stiller, hatte sich in der Schweiz in Probleme verstrickt und war daraufhin in die USA verschwunden. Als er nach sieben Jahren zurückkehrte, behauptete er, verwechselt zu werden. Er sei nicht der gesuchte Stiller, sondern ein Mann namens White. „Ich bin nicht Stiller“, lautet der erste Satz des Romans. Er will nicht der sein, der er ist, sein früheres Leben ist ihm verhasst, er möchte noch einmal neu beginnen, als unbeschriebenes Blatt („White“), nicht festgelegt durch seine Vergangenheit. Dies erweist sich als unmöglich, denn die Gesellschaft entlässt ihn nicht aus seiner objektiven Identität als Person mit einer faktischen Lebensgeschichte. Sie schafft eine erdrückende Beweislage, der er sich schließlich beugt und sein Leben auf der Grundlage seiner realen, mit seinem ursprünglichen Namen verbundenen Identität fortsetzt.

Der Protagonist dieser Überlegungen versucht eine andere Lösung. Er war nicht vor sich selbst geflohen, wie Stiller, sondern vor uns, seinem Publikum, vor dem er sich ziemlich unmöglich gemacht und das sich „not amused“ gezeigt hatte. Zwischen ihm und uns, den Zeugen seines Scheiterns, musste erst einmal große räumliche Distanz gebracht werden. Nun, nach fast sieben Jahren, kommt er zurück auf die Bühne, probeweise. Aber er kann nur den gleichen KT geben wie damals – einen anderen, neuen, authentischen und geläuterten gibt es nicht. Also setzt er da wieder an, wo er aufgehört hat. Die gleiche Rhetorik, die gleiche Art der Selbstdarstellung: viel politischer Populismus, kaum tiefer gehende Analyse, mit jugendlich sympathischer Frische vorgetragen. Zudem werden wohlerzogener Anstand und Demut dargeboten. So wünscht sich der CSU-Wähler seinen Schwiegersohn, und so war er schließlich schon einmal erfolgreich. Dann gab’s da diesen Ausrutscher – ach, lange her. Ein bisschen Selbstironie, und schon hat er die Lacher wieder auf seiner Seite. Das ist die Lösung des Blenders, des Tricksters, des Selbstinszenierers. Zumindest im Bierzelt scheint sie zu verfangen.

Man darf gespannt sein, ob sie nur dort funktioniert, oder ob der Plan seines Steigbügelhalters Seehofer am Ende aufgeht und wir KT bald wieder in höheren Ämtern sehen. Vorerst will er jedenfalls in die USA zurückkehren.

Hier zwei Empfehlungen für seine Reiselektüre: „Inszenierung als Beruf – Der Fall Guttenberg“, herausgegeben von Oliver Lepsius und Reinhart Meyer-Kalkus, edition suhrkamp, 2011. Und den „Stiller“ von Max Frisch.

Nachtrag am 06.10.2017:

Weiter unten (s. „Außerdem“) finden Sie Hinweise auf die aktuelle Berichterstattung, die dubiose Firma Guttenbergs – Spitzberg Partners – betreffend.

(mehr …)

Jeffrey Sachs: „Endspiel um Griechenland“

Der amerikanische Ökonom Jeffrey D. Sachs ist Direktor des Earth Institute der Columbia University  (New York), außerdem Direktor des UN Sustainable Development Solutions Network (Homepage). Er wurde soeben mit dem renommierten Blue Planet Prize ausgezeichnet.

Jeffrey Sachs publizierte am 16. Juni 2015 beim Project Syndicate (Focal Point „Greece and the Fate of the Euro“) eine ausgezeichnete Analyse der Konfliktlage zwischen der EU (nebst IWF)  und Griechenland: „Endspiel um Griechenland“.  (Hervorhebungen von mir. MW)

PARIS – Nach monatelangem Tauziehen ist die Kraftprobe zwischen Griechenland und seinen europäischen Geldgebern auf eine ausweglose Situation hinausgelaufen, in der es um Renten und Steuern geht. Griechenland weigert sich, den Forderungen seiner Gläubiger nachzugeben, die Rentenzahlungen zu kürzen und die Mehrwertsteuer auf Arzneimittel und Elektrizität zu erhöhen.

Europas Forderungen – die angeblich gewährleisten sollen, dass Griechenland seine Auslandsschulden bedienen kann – sind launenhaft, naiv und im Grunde selbstzerstörerisch. Die Griechen treiben kein Spiel mit der Ablehnung dieser Forderungen; sie versuchen am Leben zu bleiben.

Was auch immer man von Griechenlands bisheriger Wirtschaftspolitik halten mag, von seiner wettbewerbsunfähigen Wirtschaft, seiner Entscheidung der Eurozone beizutreten oder von den Fehlern, die europäische Banken begangen haben als sie die griechische Regierung mit übermäßigen Krediten ausstatteten: Die wirtschaftliche Not im Land ist groß. Die Arbeitslosigkeit liegt bei 25%. Die Jugendarbeitslosigkeit liegt bei 50%.

Zudem ist das Bruttoinlandsprodukt Griechenlands seit Beginn der Krise 2009 um 25% geschrumpft. Seine Regierung ist zahlungsunfähig. Viele seiner Bürger hungern.

Die Zustände in Griechenland heute erinnern an jene in Deutschland im Jahr 1933. Die Europäische Union muss freilich keinen Aufstieg eines griechischen Hitler befürchten, nicht nur weil sie ein solches Regime problemlos zerschlagen könnte, sondern auch – und das ist noch wichtiger – weil sich die Demokratie in Griechenland im Verlauf der Krise als beeindruckend reif erwiesen hat. Es gibt jedoch etwas, was die EU fürchten sollte: Die Armut innerhalb ihrer Grenzen und die verheerenden Konsequenzen für Politik und Gesellschaft auf dem europäischen Kontinent.

Bedauerlicherweise ist Europa weiterhin nach Stammeszugehörigkeit gespalten. Deutsche, Finnen, Slowaken und die Niederländer haben – neben anderen – keine Zeit für das Leid der Griechen. Ihre politische Führung kümmert sich um eigene Belange und nicht um Europa im eigentlichen Sinne. Vor allem in Ländern, in denen rechtsextreme Parteien auf dem Vormarsch sind oder Mitte-Rechts-Regierungen mit einer linken Opposition konfrontiert sind, sorgt das Thema Hilfe für Griechenland für Anspannung.

Europäische Politiker sind sicherlich nicht blind für das, was in Griechenland geschieht. Sie sind auch nicht gänzlich passiv geblieben. Zu Beginn der Krise haben sich Griechenlands europäische Gläubiger von einem Schuldenerlass distanziert und Strafzinsen für Rettungspakete verlangt. Als die Not der Griechen größer wurde, haben politische Entscheidungsträger private Banken und andere Anleihegläubiger jedoch gedrängt, einen Großteil ihrer Forderungen abzuschreiben. In jeder Phase der Krise haben sie lediglich das getan, was ihre nationale Politik ihrer Ansicht nach aushalten würde – mehr nicht.

Europäische Politiker scheuen insbesondere vor Maßnahmen zurück, die den europäischen Steuerzahler direkt betreffen würden. Die griechische Regierung hat Europa ersucht, bestehende Verbindlichkeiten in neue Schulden umzuwandeln, um sich niedrige Zinsen und lange Laufzeiten zu sichern. Sie hat ebenfalls darum ersucht, Zinszahlungen an das Wirtschaftswachstum zu koppeln. (Sie hat ausdrücklich nicht um eine Verringerung des Nennwerts ihrer Verschuldung gebeten.)

Doch eine Verringerung der Schuldenlast in dieser Form gegenüber europäischen Regierungen oder der Europäischen Zentralbank ist vermieden worden. Für derartige Maßnahmen dürften in den Ländern der Eurozone parlamentarische Abstimmungen erforderlich sein und viele Regierungen würden auf heftigen Widerstand der Öffentlichkeit stoßen – ganz gleich wie offensichtlich die Not ist.

Anstatt sich den politischen Hindernissen zu stellen, versteckt sich die politische Führung Europas hinter einem Berg frommer, widersinniger Worte. Einige beharren darauf, dass Griechenland sein Rückzahlungsprogramm zu Ende bringt, ungeachtet der humanitären und wirtschaftlichen Folgen – vom Scheitern aller vorherigen griechischen Regierungen, seine Bedingungen zu erfüllen ganz zu schweigen. Andere geben vor, in Sorge über die Moral-Hazard-Auswirkungen einer Verringerung der Schuldenlast zu sein, ungeachtet der Tatsache, dass die Verschuldung des privaten Sektors des Landes bereits auf Drängen der EU abgeschrieben worden ist und dass es Dutzende, wenn nicht Hunderte, Präzedenzfälle für die Umstrukturierung der Schulden zahlungsunfähiger Staaten gibt.

Vor fast einem Jahrhundert, gegen Ende des Ersten Weltkrieges, hat John Maynard Keynes eine Warnung ausgesprochen, die heute von großer Bedeutung ist. Damals wie heute hatten Gläubigerländer (vor allem die USA) gefordert, dass hoch verschuldete Länder ihre Schulden begleichen. Keynes hat gewusst, dass sich eine Tragödie anbahnte.

In seinem Buch „Die wirtschaftlichen Folgen des Friedensvertrages“ fragte er: „Werden die unzufriedenen Völker Europas bereit sein, eine Generation lang ihr Leben so zu ordnen, dass ein spürbarer Teil ihres täglichen Einkommens für die Begleichung ausländischer Forderungen zur Verfügung steht? Keynes beantwortete die Frage selbst: „Kurz gesagt, ich glaube nicht, dass irgendwelche dieser Tribute länger gezahlt werden als, im besten Falle, für ein paar Jahre.“

Mehrere europäische Länder scheinen inzwischen bereit zu sein, Griechenland in einen Staatsbankrott zu zwingen und sein Ausscheiden aus dem Euro zu provozieren. Sie glauben, dass sich die negativen Konsequenzen eindämmen lassen, ohne Panik auszulösen oder Ansteckung zu bewirken. Typisches Wunschdenken von Politikern. Tatsächlich handelt es sich um die Art von Leichtfertigkeit, die US-Finanzminister Hank Paulson veranlasst hat, die US-amerikanische Investmentbank Lehman Brothers im September 2008 Pleite gehen zu lassen, angeblich, um dem Markt eine „Lektion“ zu erteilen. Und was für eine; wir sind immer noch dabei, die Folgen des monumentalen Fehlers von Hank Paulson zu bewältigen.

Auch die wiederholten Fehler wirtschaftspolitischer Entscheidungsträger in den Folgejahren des Ersten Weltkrieges, während der Umbrüche der 1920er-Jahre und bis hinein in die Weltwirtschaftskrise der 1930er-Jahre, haben Keynes mit Entsetzen erfüllt. 1925 kritisierte Keynes die Unbekümmertheit jener, „die am Steuerrad sitzen“. Er behauptete, „dass sie unglaublich voreilig und rücksichtslos in ihrem verschwommenen Optimismus sind und sich in ihrem Glauben wiegen, dass nie etwas wirklich Ernsthaftes passieren wird. In neunzig Prozent der Fälle passiert tatsächlich nichts wirklich Ernstes – nur ein bisschen Elend für Menschen oder Gruppen. Wir riskieren aber unter die restlichen zehn Prozent zu kommen…“

Heute scheinen Griechenlands europäische Gläubiger bereit, ihre feierlichen Zusicherungen über die Unwiderruflichkeit des Euro fallenzulassen, um ein paar Krümel von den Rentnern des Landes einzufordern. Wenn sie ihre Forderungen durchdrücken und Griechenland zum Austritt aus der Eurozone zwingen, wird die Welt das Vertrauen in die Langlebigkeit des Euro für immer verlieren. Die schwächeren Mitglieder der Eurozone werden mindestens dem zunehmenden Druck des Marktes ausgesetzt sein. Im schlimmsten Fall werden sie in einen neuen Teufelskreis aus Panik und einem Ansturm auf die Banken gezogen, der auch die einsetzende Erholung der europäischen Wirtschaft zu Fall bringen wird. Und da Russland Europas Entschlossenheit gegenüber dem Osten auf die Probe stellt, könnte es keinen schlechteren Zeitpunkt für das Risiko geben, das Europa eingeht.

Die griechische Regierung hat Recht daran getan, die Grenze zu ziehen. Sie hat eine Verantwortung gegenüber ihren Bürgern. Schließlich hat Griechenland keine echte Wahl, Europa hingegen schon.

Aus dem Englischen von Sandra Pontow.

Joseph Stiglitz: „Europas Anschlag auf die griechische Demokratie „

CDU-Plakate zur Europawahl: der blanke Hohn

CDU_Europa_3.Welle_McAllister_18_1_594x420+3mm.indd

„Gemeinsam erfolgreich in Europa“? Ja, wer denn? Deutschland, ok. Deutschland ist immer mehr oder weniger erfolgreich, ob mit oder ohne Europa. Aber „gemeinsam erfolgreich in Europa“? Ja, mit wem denn? Mit Spanien vielleicht? Arbeitslosenquote 25,3 %, Jugendliche unter 25 Jahren ca. 54 % – mehr als die Hälfte aller jungen Menschen ohne Job. Saisonbereinigt. Viele sehen für sich keinerlei Zukunft mehr in Spanien und wandern aus. Arbeitslose Tierärzte, das kam neulich im Fernsehen, schulen um und werden Schäfer. Weil Spanien jetzt wieder in großem Stil Landschaftspflege betreibt, mit Schafherden. Subventioniert von Brüssel.

In vielen anderen EU-Ländern sieht’s ganz ähnlich aus mit der Arbeitslosigkeit: Italien (12,7 / 42,7 %), Frankreich (10,4 / 23,4 %), Portugal (15,2 / 35,4 %). Ebenso in den Balkanstaaten. Von Griechenland reden wir erst gar nicht. Auch nicht von der viel zu hohen Staatsverschuldung in ganz Europa. Und übrigens, nur weil ein Land den Rettungsschirm nicht mehr nötig hat, ist es nicht gleich erfolgreich. Es beginnt gerade erst wieder zaghaft, auf eigenen Beinen zu stehen. Der Staatsbankrott droht nicht mehr unmittelbar, weil man sich am Kapitalmarkt wieder Geld leihen und weitere Schulden anhäufen kann.

Also, der ganze Süden Europas,  inklusive Frankreich, kann wohl nicht gemeint sein mit  „erfolgreich“. Selbst in den Beneluxstaaten fängt es bereits an zu bröckeln.

Soweit es um den Euroraum geht, ist der Grund einfach: Gefesselt an den teuren Euro sind die Volkswirtschaften der Problemstaaten nicht mehr wettbewerbsfähig. Wir kennen das aus eigener Erfahrung:  Nach der D-Mark-Einführung in den neuen Bundesländern waren deren Produkte viel zu teuer und nicht mehr im mindesten konkurrenzfähig. Die Folge: Wirtschaft kaputt. Wären die Problemländer – es werden übrigens mehr und nicht weniger – nicht in dem Prokrustesbett des Euro-Währungsverbunds gefangen, würden die betreffenden Währungen automatisch abwerten, und die Unternehmen könnten ihre Produkte wieder günstiger anbieten.

Ne, Angie, da kannste Dein treuherzigstes Lächeln aufsetzen: „Gemeinsam erfolgreich in Europa“, das glaubt Dir kein denkender Mensch. Es verleugnet die realen Verhältnisse und stellt die Tatsachen auf den Kopf. Angesichts der massenhaften Verelendung weiter Teile der europäischen Bevölkerung ist ein solcher Werbeslogan nicht nur dämliche Sprücheklopferei, er ist zynisch – der blanke Hohn.

Ach, und dann Mr. McAllister (s. unten). Verlierer der Niedersachsenwahl, nun recycelt für’s Europaparlament. Der behauptet bundesweit großflächig, die CDU und er seien „für ein Europa, das den Menschen dient“. Da stellt sich doch gleich die Frage, welchen Menschen? Mensch ist schließlich nicht gleich Mensch. Also, die knapp 12 % Arbeitslosen im Euroraum, ca. 19 Millionen, die kann er wohl nicht meinen. Denen dient der Merkelsche Problemlösungsversuch der Eurokrise, die sogenannte „Innere Abwertung“ in den Problemländern, mitnichten.

In aller Kürze: Nachdem es den üblichen und höchst wirksamen Normalfall einer wettbewerbsfördernden Anpassung von Volkswirtschaften mit geringer Leistungsfähigkeit mittels Währungsabwertung in einem Währungsverbund nicht gibt, versucht man, die gleiche Wirkung durch eine Absenkung der Löhne, Renten und Preise in den betreffenden Ländern zu erreichen. Mit einer Austeritätspolitik führt man künstlich deflationäre Bedingungen herbei und nimmt eine rasant steigende Arbeitslosigkeit sowie die Verelendungserscheinungen, die wir aus den Südstaaten Europas täglich im Fernsehen sehen, billigend in Kauf. Selbst der Internationale Währungsfonds sagt, es sei fraglich, ob der Zuwachs an Wettbewerbsfähigkeit die hohen sozialen Kosten und Lasten irgendwann wieder ausgleicht. (Näheres zu der besonders fatalen Inneren Abwertung in der Eurokrise bei Wikipedia.)

Mitfühlenden Gemütern treibt es schon mal die Tränen in die Augen, wenn man die so herbeigeführte massenhafte Verarmung der kleinen Leute erlebt. Wie z.B. der famosen italienischen Sozialministerin Fornero in der Monti-Regierung, die während einer Pressekonferenz, auf der sie von Brüssel verordnete drastische Rentenkürzungen zu verkünden hatte, einen Weinkrampf erlitt.

Nein, die CDU will uns mit ihren Wahlplakaten für dumm verkaufen. Sie hat eine europäische Entwicklung ganz wesentlich mit zu verantworten, die dem „einen Prozent“ dient, vielleicht auch Deutschland (viele sagen, auf Kosten der anderen), aber „den Menschen in Europa“ ganz gewiss nicht .

CDU_Europa_3.Welle_McAllister_18_1_594x420+3mm.indd

 Siehe auch:
  • Europa – eine Erfolgsgeschichte: So gut leben wir in einem starken Europa – CDU-Flugblatt zur Europawahl
    • „Die europäische Einigung ist eine Erfolgsgeschichte. Sie ist fest mit der CDU verbunden – von den offenen Grenzen bis zur einheitlichen Währung. Davon haben wir alle etwas.“
  • Plakate im Europawahlkampf: Eine Ignoranz, die den Rechten nutztHarald Schumann – Cicero, 07.05.2014
    • „Die debilen Slogans der deutschen Parteien zur Europawahl nützen am Ende rechten Populisten. Indem so getan wird, als ginge es bei dieser Wahl um nichts, rufen sie de facto zur Wahlenthaltung auf. Wenn das so weitergeht, könnte dieser Europawahlkampf der letzte sein.“
  • Europawahl: Chancen, Wachstum, Löffelohren Stefan Behr – Frankfurter Rundschau, 02.05.2014
    • „Die Plakate zur Europawahl 2014 zeigen eindrucksvoll, wie langweilig und nichtssagend Politik sein kann.“
  • Europa-Skepsis – woher kommt die nur?Michael Schlecht, wirtschaftspolitischer Sprecher der „Linken“, beschreibt treffend die gegenwärtige Lage in Europa – 16.05.2014
    • „Die Europa-Wahl steht vor der Tür und die Regierenden vor einem Problem: Laut den letzten Umfragen haben nur noch 32 Prozent aller Befragten „eher Vertrauen“ in die EU. Vor der Euro-Krise Ende 2009 waren es noch 48 Prozent. Da liegt der einfache Gedanke nahe: Der Vertrauensschwund hat etwas mit der Politik in der Euro-Krise zu tun. Doch das sieht die Bundesregierung ganz anders.“
  • Portugals soziale Krise: Millionenfaches ElendStefan Schultz (Lissabon) – Spiegel Online, 17.05.2014
    • „Portugal verlässt den Euro-Rettungsschirm, doch die Bürger zahlen dafür einen hohen Preis. Harte Sparprogramme haben die Mittelschicht zerstört, soziale Netze zerfetzt. 2,5 Millionen Menschen leben am Rande der Armut. Ein Rundgang durch Lissabon.“
  • FactCheckEU „Für Europa? Gegen Europa? Egal, kenn die Fakten.“

(mehr …)