„Es gibt einen Ausweg aus dem Nordkorea-Konflikt“

Fareed ZakariaFareed Zakaria ist einer der profiliertesten politischen Journalisten der USA. Er moderiert jeden Sonntag eine einstündige politische Magazinsendung auf CNN, Fareed Zakaria GPS, die weltweit ausgestrahlt wird und nach Angaben von Wikipedia ca. 200 Mill. Haushalte erreicht. Außerdem schreibt er u.a. eine wöchentliche Kolumne für die Washington Post, die er unter dem Titel „Fareed’s Take“ jeweils zu Beginn seiner CNN-Sendung vorträgt.

Am 28. September 2017 befasste sich seine Kolumne mit der gegenwärtigen Nordkorea-Politik der Vereinigten Staaten. Dieser Primitivversion des Umgangs mit einem brandgefährlichen Konflikt stellte er einen elaborierten politischen Lösungsansatz gegenüber, der von einem intimen Kenner der Region und der Konfliktparteien entwickelt wurde.

Diese beiden politischen Ansätze trennen Welten. Es wird schlagartig deutlich, dass der derzeitige, vorwiegend emotionsgesteuerte amerikanische Präsident kaum in der Lage sein wird, die differenzierten politischen Lösungsstrategien nachzuvollziehen (geschweige denn anzuwenden), die allein der Komplexität der unterschiedlichen Interessenlagen der an dem Konflikt Beteiligten gerecht werden und eventuell ermöglichen würden, Bewegung in die starren Fronten zu bringen.

Ich habe diese in meinen Augen besonders interessante Kolumne Fareed Zakarias übersetzt. Den (gekürzten) Vortrag des amerikanischen Originals (Fareed’s Take: „Trump likes to be the tough guy“) durch den Journalisten finden Sie hier.

Es gibt einen Ausweg aus dem Nordkorea-Konflikt

Die Konfrontation zwischen den Vereinigten Staaten und Nordkorea ist derzeit an einem gefährlicheren Punkt angelangt als jemals in den letzten Jahrzehnten. Jede Seite proklamiert harte Positionen, verkündet Drohungen und unterstreicht, ihre Standpunkte seien nicht verhandelbar. Jede Seite hat sich festgelegt und kaum noch Spielraum. Wie bricht man aus diesem gefährlichen Weg aus?

Die Trump-Regierung hat einen kolossalen Fehler begangen, indem sie ohne solide Absicherungsstrategie ihre Rhetorik hochgefahren hat. Warum, bleibt unklar. Teilweise scheint es, dieses Weiße Haus will jede Politik der Obama-Ära umkehren. Teilweise ist es der gleiche undisziplinierte Ansatz, der so viele Aktionen dieser Regierung kennzeichnet: Top-Leute, die eigenmächtig und großspurig handeln. Zum Beispiel scheint Nikki Haley, US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, eine harte Linie auch deshalb einzuschlagen, um Außenminister Rex Tillerson zu überflügeln – und sich effektvoll für sein Amt zu empfehlen.

Aber das wichtigste ist vielleicht, dass Präsident Trump es liebt, der harte Kerl zu sein. Frühere Präsidenten reagierten mit Besonnenheit auf angriffslustige Statements von Führern wie Nikita Chruschtschow und Mao Tsetung. Die Vereinigten Staaten waren immer diszipliniert und vorsichtig; es waren die Jungs der Gegenseite, die verrückte Reden geschwungen haben. Aber Trump scheint entschlossen, auch bei den Beleidigungen das letzte Wort zu haben.

Wir müssen die Rhetorik zurückfahren und eine Strategie formulieren. Nordkorea hat eine – seit Jahrzehnten. Vor dem Hintergrund seiner Isolation und Gefährdungslage hat Nordkorea entschieden, nukleare Abschreckung zu benötigen. Und Pyongyang hat auf diesem Weg erstaunliche Fortschritte gemacht. Atomwaffen sind das einzige, das Kim Jong Un davor bewahrt, das Schicksal von Saddam Hussein oder Muammar al-Gaddafi zu erleiden. Das Regime wird diese Versicherung nicht aufgeben. Würden Sie es tun, wenn Sie in Kims Position wären?

Eine Denuklearisierung Nordkoreas zum gegenwärtigen Zeitpunkt ist eine Wunschfantasie. Sie wird nicht stattfinden, es sei denn, die Vereinigten Staaten würden einen Krieg auf der koreanischen Halbinsel führen. Jeder weiß dies, aber kein Offizieller in Washington ist bereit, es öffentlich zuzugeben. Die Vereinigten Staaten verfolgen eine Zombie-Politik, die keine Chance auf Erfolg hat, aber gleichwohl angewandt wird. Das bedeutet, dass wir keinerlei Fortschritte in Richtung auf ein wünschenswertes und tatsächlich erreichbares Ziel machen können: das nordkoreanische Atomwaffenarsenal einzufrieren, weitere Atomtests zu stoppen und die Atomwaffen unter internationale Kontrolle zu bringen.

Ein Ausweg aus dieser lähmenden Situation wäre, die Problematik in einem neuen Rahmen zu betrachten und den Lösungshorizont zu erweitern. Josua Cooper Ramo, Co-Direktor von Henry Kissingers Beratungsfirma, hat einen Plan entwickelt, der in Washington zirkuliert, mit dem Ziel, eine internationale Konferenz über die Nichtweitergabe von Atomwaffen einzuberufen. Alle bestehenden Atomwaffenstaaten sollen zustimmen, ihre Arsenale für einige Zeit nicht zu testen oder zu erweitern – etwa 36 Monate lang. Inspektoren würden die Einhaltung überwachen. Alle anderen Nationen würden versichern, dass sie nicht beabsichtigen, Atomwaffen zu erwerben. Entscheidend wäre, dass Nordkorea eingeladen würde, sich dieser Vereinbarung anzuschließen, jedoch als Atomwaffenstaat, mit dem Ziel, den gegenwärtigen Entwicklungsstand einzufrieren und das Land möglicherweise später zu denuklearisieren.

Nach Ramos Auffassung sind die Vorteile dieses Ansatzes, dass er das Nordkorea-Problem in den breiteren Kontext der globalen Proliferation stellt, so dass jede Partei eine gesichtswahrende Möglichkeit erhält, ehemals starre, als nicht verhandelbar geltende Standpunkte zu verlassen. Auf diese Weise entstünde eine globale Koalition, die in die Lage versetzt würde, Sanktionen gegen Nordkorea zu verhängen, falls das Land seinen Verpflichtungen nicht nachkommen würde, und China ermächtigen würde, gegen seinen Verbündeten rigoros durchzugreifen. Dieser Plan berücksichtigt auch Pekings zentrale Sicherheitsbedenken: ein Kollaps Nordkoreas würde abgewendet, außerdem würde verhindert, dass Japan und Südkorea in den Besitz von Atomwaffen kämen. Ramo, ein exzellenter China-Kenner, ist überzeugt, dass dieser breitere Ansatz es der chinesischen Regierung ermöglichen würde, ihre Position zu ändern.

Die Details eines solchen Plans könnten bei Bedarf angepasst werden. Eventuell könnte mit dieser Konferenz auch der Versuch verbunden werden, den Vertrag über die Nichtweitergabe von Atomwaffen, der in seiner gegenwärtigen Form nicht mehr dem derzeitigen Stand der Dinge entspricht, zu aktualisieren und zu erweitern. (Der Vertrag, der 1968 ausgearbeitet wurde, ging noch von einer eindeutigen Unterscheidbarkeit von friedlicher Nutzung der Kernenergie und deren Verwendung zum Bau von Atomwaffen aus, die aber heute kaum noch gegeben ist.)

Vielleicht könnte die Konferenz in Form eines regionalen Forums stattfinden, wobei die Beteiligung von Japan und Südkorea besonders zu betonen wäre, damit deren Verpflichtung, keine Atomwaffen zu erwerben, als Schlüsselelement angesehen würde – ebenso wie die implizite Bedrohung, dass diese Länder frei wären, sich in eben diese Richtung zu bewegen, wenn es keine entsprechende Vereinbarung gäbe.

Es existiert keine wirklich gute – geschweige denn perfekte – politische Lösung für das Nordkorea-Problem. Aber die Trump-Regierung muss auf jeden Fall mit den Beleidigungen aufhören, Vernunft annehmen und versuchen, einen Weg zu finden, um die Situation zu stabilisieren. Andernfalls sind wir auf einem Weg, der Washington dazu zwingen wird, entweder in den Krieg zu ziehen oder stillschweigend seine Niederlage gegen den kleinen Rocket Man einzuräumen.

Außerdem:
  • Nordkorea und USA wollen Trumps Geisteszustand ergründen – Analyse von Manuel Escher – Der Standard, 03.10.2017 (mit weiteren Links zum Thema)
    • „Provoziert Trump planvoll oder impulsiv? Die Antwort hat Folgen für Krieg und Frieden.“
    • „Donald Trump will laut Medienberichten als unberechenbarer „Madman“ wahrgenommen werden. Das ist gefährlich, sagen Experten: Gelangt Nordkorea etwa zu der Auffassung, dass ein Angriff der USA unabwendbar sei, könnte das Land einen Erstschlag gegen Südkorea oder Japan starten.“
    • „Donald Trump, schrieb die Internetseite „Axios“ jüngst, soll seinen Mitstreitern kürzlich einen ungewöhnlichen Befehl gegeben haben: Man solle ihn in den Verhandlungen über ein Handelsabkommen mit Südkorea möglichst als Verrückten darstellen, der die Vereinbarung jederzeit in der Luft zerreißen könnte. Die Autoren von „Axios“ schließen daraus, dass Trump auch in anderen Politikbereichen dem Leitfaden folgt, den US-Präsident Richard Nixon einst im Vietnam-Krieg alsMadman-Theorie bekannt gemacht hat: Andere Staaten sollen glauben, dass die USA auch zu irrationalen Handlungen bereit seien, wenn man auf ihre Bedingungen nicht ausreichend eingehe. Trumps teils ungewöhnliches Verhalten wäre demnach Teil seiner Verhandlungstaktik.“
    • „Nicht alle halten diese Erklärungsversuche aber für glaubhaft, auch abseits jener demokratischen Politiker, Medien und Mediziner, die als Ursache für das teils bizarre Verhalten des militärischen Oberbefehlshabers eine medizinische Erklärung – etwa eine Erkrankung an Neurosyphilis– vermuten und daher eine Offenlegung von Trumps medizinischen Befunden fordern. „Man sollte nicht versuchen, etwas durch Bosheit zu erklären, was sich auch hinreichend durch Dummheit erklären lässt“, schrieb etwa der Experte für Meinungsforschung, Nate Silver, auf der vielgelesenen Plattform „Fivethirtyeight“ am Montag. Er sehe Trumps Verhalten nur in den wenigsten Fällen als berechnend, vielmehr lasse sich vieles auch dadurch erklären, dass der Präsident eben ein emotionaler und impulsiv handelnder Mensch sei, der rassistische und sexistische Vorurteile habe und diesen entsprechend handle. Zu selten, so Silver, ergebe sich aus dem Wüten des Präsidenten ein politischer Vorteil.“
  • Kim Jong Un and the Place of PrideAndray Abrahamian – 38 North, 02.10.2017
    • 38 North is a website devoted to informed analysis of North Korea – a project of The US-Korea Institute (About) at Johns Hopkins School of Advanced International Studies (SAIS).
    • „By making it personal, both Kim Jong Un and Donald Trump are boxing themselves in.“
    • „If a cataclysm on the Korean peninsula is to be avoided, President Trump must dial back the personal nature of his rhetoric. What worked well on the campaign trail will not yield results with Kim Jong Un. Kim will push back. He may even stumble into a war for the sake of his personal pride.“
  • Hemmungslos bloßgestellt – Oliver Kühn – FAZ, 02.10.2017
    • „Der amerikanische Präsident Donald Trump macht seinen Außenminister Tillerson öffentlich lächerlich. Er scheint ein Hollywood-Klischee falsch verstanden zu haben.“
    • „Diese Politik mag bei Trumps Anhängern funktionieren, im Fall Nordkoreas jedoch wirkt sie nicht. Genauso wie der amerikanische Präsident will Kim Jong-un nach innen Stärke demonstrieren. Er will seinen Anhängern klar machen, dass er es sogar mit dem amerikanischen Präsidenten aufnehmen kann und sich nicht einschüchtern lässt. Trumps Äußerungen dürften Kim deshalb eher noch darin bestärken, seine Politik fortzuführen. Nur die glaubwürdige Abschreckung mit funktionstüchtigen Atomraketen, die auch das amerikanische Festland erreichen könnten, wird von Kim als Überlebensgarantie angesehen. Seine Drohung, den ersten Test einer Atombombe in der Atmosphäre seit 37 Jahren durchzuführen, muss also durchaus ernst genommen werden. – Schon jetzt würde eine kriegerische Auseinandersetzung nur Verlierer produzieren. Denn militärisch verfügt Kim durchaus über ein ansehnliches Potential. Seine Artillerie kann die südkoreanische Hauptstadt Seoul erreichen und seine Raketen die großen Städte in Japan. Außerdem kann Kim die Granaten und Raketen noch mit chemischen Waffen bestücken, was Millionen Opfer zur Folge hätte.“
  • The best hope for peace in Northeast Asia is that North Korea does not take Trump seriouslyDaniel W. Drezner – Washington Post, 02.10.2017
    • Daniel W. Drezner is a professor of international politics at the Fletcher School of Law and Diplomacy at Tufts University
    • „Trump wants the rest of the world to think he is a madman. Fortunately and unfortunately, the rest of the world thinks he is a blowhard (Angeber, Sprücheklopfer).
  • The Media Needs To Stop Rationalizing President Trump’s BehaviorNate Silver – FiveThirtyEight, 30.09.2017
    • „His outburst on Hurricane Maria and Puerto Rico shows that not everything is a clever ploy to rally his base.“